Tags: Politik

Zu meinem Post von neulich passt hervorragend folgendes Video: “Nationaler Notstand”. Das Känguru in Marc-Uwe Klings Traum sagt alles, was gesagt werden muss; ich habe dem nichts hinzuzufügen. 🙂

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Politik-Verzweiflung

Ich habe hier in letzter Zeit weniger über Politik geschrieben. Das hat auch damit zutun, dass mich die aktuelle Politik in Deutschland zunehmend frustriert. Jeden Tag kommt irgendeine neue bescheuerte Idee der FDP (à la “Mehr Autos in die Innenstädte!!1!”), Scholz ist irgendwie nicht da, um da mal ein Machtwort zu sprechen.

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Kassel: Vom Porsche-Paradies zur Fahrrad-Metropole?

Das Königstor in meiner aktuellen Wahlheimat Kassel steht im Mittelpunkt einer hitzigen Debatte über die Einrichtung einer Fahrradstraße. Die Hessische/Niedersächsische Allgemeine berichtet vom ehemaligen CDU-Stadtverordneten Bernd-Peter Doose, einem vehementen Gegner dieser Maßnahme, durch die er sich persönlich angegriffen fühlt.

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“Der AfD-Staat: Rechtsextreme an der Macht?”

Nicht auszudenken, was passiert, wenn die AfD in diesem Jahr die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg gewinnt und zum Beispiel Björn Höcke Ministerpräsident wird. Was ändert sich dann?

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Wannseekonferenz (2.0)

Um besser die Hintergründe aktueller politischer Diskussionen zu verstehen, habe ich mir heute zum einen endlich die Correctiv-Recherche zum rechten Geheimtreffen in Brandenburg angeschaut, zum anderen den 2022 veröffentlichten Film »Die Wannseekonferenz« und anschließend die zugehörige Dokumentation mit einigen Hintergründen angeschaut.

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“René Benko: Der Zocker und die Politik”

In den vergangenen Monaten wurde viel über den Zusammenbruch des SIGNA-Konzerns von René Benko berichtet. Und schon 2021 gab es Berichte über dubiose Verbindungen in die Politik. Nun zeigt eine neue Dokumentation des WDR erneut die Verbindungen Benkos in die Politik.

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Wieder mal eine Dokumentation, die das Versagen der deutschen Politik, Behörden und Bürokratie aufzeigt.

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“#WTF - Blackbox Abschiebung”

In letzter Zeit taucht das Thema “Migration” und “Abschiebung” wieder öfter in den Schlagzeilen auf, wahrscheinlich auch durch die Ereignisse in Gaza angeheizt. Dabei habe ich aber oft das Gefühl, dass immer mehr rechte Rhetorik zur neuen Norm wird, wenn sogar ein sozialdemokratischer Kanzler fordert, “endlich im großen Stil abzuschieben”.

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Diese Ironie… Einerseits blockiert die FDP in der Regierung selbst dauernd Sachen (erinnert sich noch jemand um den Skandal um Verbrennerverbot?) und nutzt ihre Macht im Finanzministerium, wenn dann aber mal bei den Grünen – wo es ja immer heißt, die würden sich in der Regierung so viel rumschubsen lassen – jemand ein Veto einlegt, dann ist der Protest groß.

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“Mit Vollgas in die falsche Richtung”

Die aktuelle Kolumne von Christian Stöcker im SPIEGEL möchte ich kurz bookmarken. Aber auch für alle Unions- und FDP-Wähler ist es eine interessante Lektüre. 😉

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